SPD? – Oh weh, oh weh!

DENKZETTEL …

Völker hört die Signale! Auf zum letzten Gefecht? Manch alter SPDler dürfte angesichts der Verrenkungen der Genossenfunktionäre im Kampf um die Beteiligung an der neuerlichen GroKo in Berlin den Glauben an die Partei verloren haben. Da wird die Meinung schnell gewechselt, wenn es darum geht, wenigstens einen Zipfel der Macht und vorrangig lukrative Posten zu ergattern.

Das Spitzenpersonal scheint jede Bodenhaftung und Stallgeruch verloren zu haben – auf dem Durchmarsch von einer staatstragenden Volkspartei in eine Nischenexistenz als Spielweise pseudointellektueller Jungspunde mit einem Stimmenanteil von zuletzt gerade mal 15,3 Prozent. Ein Trauerspiel.

Davon unbeindruckt lassen die spezialdemokratischen Meinungsmacher in Burglengenfeld die Muskeln spielen. Schließlich hat es die SPD als tradionell größte Fraktion in der Naabstadt gemeinsam mit der BWG im Kreuz, den Bürgermeister bei allen wichtigen Entscheidungen auflaufen zu lassen. Beim Thema Finanzen schwankt die Truppe zwischen Ausgaben-Euphorie beim Gefängnisturm und Irlbrücke, blendet aber das Problem der immensen Verschuldung aus.

Gerade die enorme Schuldenlast von rund 60 Millionen Euro hindert die Stadt daran, ihren sozialen Aufgaben, wie dem dringend notwendigen Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, von Schul-und Kindergärten bis hin zu bürgerverträglichen Gebühren nachzukommen.
Der eigene städtische Wohnungsbestand ist seit den 90er Jahren verkauft und dank Heinz Karg für Spaßanlagen längst verpulvert.
Übrigens mit den Stimmen derer, die jetzt auf der BWG-Rentnerbank laut nach sozialem Ausgleich schreien. Das sollte eigentlich den jungen Kollegen Mahnung genug sein. Am Beispiel des sozialen Wohnungsbaus lässt sich eine erschreckende Gleichgültigkeit des SPD-Nachwuchses für die sozial Schwächeren feststellen. So, wenn Peter Wein, SPD-MdL in spe, lauthals „Gestaltungswillen“ einfordert, aber selbst keinen Finger dafür rührt.

Mit seinen billigen Sprüchen will er diese kommunale Pflichtaufgabe mangels Geld am liebsten privatisieren, indem er das Problem auf externe Bauträger abwälzt.
Doch das verteuert nur die Baupreise, gerade für junge Familien mit Kindern, die sich in Burglengenfeld eine Heimat schaffen wollen.

Viel besser wäre es, die Stadt selbst oder die Stadtbau als Tochterunternehmen würden hier tätig. Aber mangels Eigeninitiative werden die Gewinne aus der Baulandausweisung lieber den Investoren überlassen.

Mit allen Problemen, die sich – mit dem Baugebiet Augustenhof im Fokus – täglich zeigen. Verantwortungsübernahme schaut anders aus.
Der Bürger hat einen Anspruch darauf, dass Politiker sagen, was sie tun und dann auch tun was sie sagen.
Mehr Ehrlichkeit und Linie erhoffen sich

Hans Glatzl
und die BFB-Fraktion

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