Wahl des EU-Parlaments am 26. Mai 2019: Deutschland wählt 96 Abgeordnete

DEUTSCHLAND. Alle 5 Jahre werden etwa 500 Mio. Einwohner von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zur EU-Wahl an die Wahlurnen gebeten. Auch Großbritannien ist noch einmal mit dabei.

In der 9. Direktwahl zum EU-Parlament sind in Deutschland rund 60,8 Mio. Deutsche sowie 3,9 Mio. weitere Bürger der EU, die in Deutschland leben, aufgerufen, an die Wahlurnen zu treten. Leider war nicht nur bei der letzten Wahl des Europäischen Parlaments im Jahr 2014 die Wahlbeteiligung sehr niedrig – und dabei lag sie in Deutschland mit 48, 1% noch vergleichsweise hoch.
Das Schlusslicht war 2014 die Slowakei mit nur 13,05% sowie Tschechien mit 18,2%. Im Vergleich mit der letzten Bundestagswahl sind diese Wahlbeteiligung in Deutschland trotzdem ein Debakel – hatten dabei 2017 doch 76,2% der Deutschen ihre Stimme abgegeben.

Diesmalwähleich
Die Aktion „Diesmal wähle ich“ des EU-Parlaments möchte die Menschen mit vielen deutschlandweiten Events überzeugen, zur Wahl zu gehen. Unter www.diesmalwaehleich.eu sind die wichtigsten Argumente sowie eine Terminübersicht der Events abrufbar. In und um München zum Beispiel macht das Demokratiemobil „Roll for Europe“ vor der Wahl insgesamt zwölfmal Station.

In erster Linie geht es hier um Information, aber auch um Diskussionen – nicht nur um die aktuellen heißen EU-Themen wie Migration, Klimawandel, Datenschutz oder Jugendarbeitslosigkeit, sondern auch darum, sich bewusst zu machen, dass Demokratie nicht von vorneherein selbstverständlich ist. Demokratie ist ohne Wahlen nicht denkbar, weshalb die Stimme jedes Einzelnen wichtig ist, diese weiter zu erhalten.
Die Abstimmung in der Wahlkabine gestaltet sich bei der EU-Wahl denkbar einfach – nur ein Kreuz ist zu machen. Man wählt die Partei und damit eine Liste von Personen, die dann je nach Stimmenanteil gemäß ihrer Reihenfolge ins EU-Parlament einziehen. Deutschland hat dort 96 Sitze inne – im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl – und das ist die größte Zahl an Sitzen überhaupt. Während Frankreich 74 oder Großbritannien 73 Sitze hat, haben Länder wie Malta oder Zypern nur 6 Sitze. Eine weitere Besonderheit ist, dass es hier – anders als z. B. im Bundestag – keine 5%-Hürde für die Parteien gibt.

Von den 41 zur Wahl zugelassenen Parteien in Deutschland kann jede, die mehr als 0,5% der abgegebenen Stimmen erlangt, ins Parlament einziehen. Im EU-Parlament werden die gewählten Politikerinnen und Politiker in einer der Fraktionen einziehen, die allerdings anders benannt sind: CDU/CSU etwa haben ihre Sitze in der – momentan größten – Fraktion der EVP („Europäische Volkspartei“), die SPD sitzt in der „Progressiven Allianz der Sozialdemokraten S&D“.

Das EU-Parlament mit Sitz in Straßburg ist übrigens das einzige direkt gewählte Organ der EU, mithin die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Ein weiteres EU-Organ ist die EU-Kommission, die vor allem exekutive Aufgaben übernimmt und somit ungefähr der Regierung in einem Staatssystem entspricht. Der Europäische Rat hingegen ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU.

Wahltrend: Konservative vorn
Was die momentanen Wahltrends angeht, so liegen Umfragen zu Folge die Konservativen in 13 Staaten weiterhin vorne. In Frankreich liegt die „République en Marche“ von Präsident Emanuel Macron gut im Rennen, obwohl eine andere Umfrage das „Rassemblent National“ der rechten Politikerin Marine Le Pen an erster Stelle sieht. In Deutschland selbst liegen CDU und CSU mit Verlusten bei 30%, SPD und Grüne fast gleichauf bei knapp 20%. Es folgen AfD mit 10%, sowie FDP und Linke mit 7%.
Wer sich noch nicht sicher ist, was er am 26. Mai wählen soll, dem sei der „Wahlomat“ empfohlen, der nach eingehender Meinungsanalyse eine Wahlempfehlung, ausgedrückt in Prozenten, ausspricht.
(www.wahl-o-mat.de).