BURGLENGENFELD (sr). TV, VAZ, Leerstände, Energieversorgung durch die Stadtwerke, bezahlbarer Wohnraum für alle Generationen, Zustand der Stadtverwaltung. Die Liste der Themen, die die Fraktionsgemeinschaft SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke im Burglengenfelder Stadtrat bei einer eintägigen Klausur abarbeitete, war lange.
Zum ersten Mal seit Ausbruch der Pandemie trafen sich die Stadtratsmitglieder zu einer Klausur und einigten sich auf einen Fahrplan für das Jahr 2022.
„Wir haben vor eineinhalb Jahren das Projekt gestartet, die Mitte-links-Parteien im Stadtrat in einer Gemeinschaft zu bündeln. Das war ein guter Schritt. Ich stehe nach wie vor voll und ganz zu diesem Projekt“, sagte Fraktionsvorsitzender Sebastian Bösl im Rahmen der Klausur.
Norbert Wein von Bündnis 90/Die Grünen und Phillip Poguntke (Die PARTEI), der auf der Stadtratsliste der Partei Die Linke kandidierte, schlossen sich dieser Einschätzung an. „Wir arbeiten gut zusammen, das wollen und werden wir fortsetzen.“
Die Stadtratsmitglieder kamen bei ihrer Klausur zu dem Ergebnis, dass nach wie vor Gleichgültigkeit im Rathaus gegenüber den großen Themen der Stadt herrscht. „Positive Impulse über reines Verwalten hinaus gibt es eigentlich nicht mehr“, so Bösl. „Gäbe es nicht ab und zu von Seiten der Mitarbeiter ein Aufbäumen gegen diese Amtsführung des Bürgermeisters, Burglengenfeld wäre schon längst im völligen Tiefschlaf versunken.“
Angekündigte Veranstaltungen wie das Klimaschutz-Symposium, angekündigte Stellen wie ein Gewerbereferent für Burglengenfeld blieben unausgegorene Ideen, die der Bürgermeister letztlich fallen ließ.
Für Sozialdemokraten, Grüne und Linke bleibt es eine Selbstverständlichkeit, dass es bei Kritik alleine nicht bleibt. 2022 wird die Fraktionsgemeinschaft wieder viele Initiativen starten und um Mehrheiten im Stadtrat für eine sozialdemokratische, grüne und linke Politik werben.
Vieles, von dem, was sich die Fraktionsgemeinschaft vorgenommen hat, wurde entweder bereits beschlossen oder auf den Weg gebracht – Stichwort Wohnprojekt am Hussitenweg.
Sehr großer Handlungsbedarf besteht bei der Digitalisierung. Der Breitbandausbau stockt im Gegensatz zur Nachbarstadt Maxhütte-Haidhof enorm. Bei der Internetverbindung handelt es sich schon lange nicht um einen weichen, sondern einen sehr harten Standortfaktor. Wenn die Stadt hier nicht vollends ins Hintertreffen gelangen will, muss der Ausbau beschleunigt werden.
