ZEITLARN (sr). Der Gemeinderat Zeitlarn behandelte in seiner Sitzung am 8. Februar 2024 die Haushaltssatzung 2024 und den Finanzplan 2023-2027. Weitere Themen waren unter anderem der Solarpark Zeitlberg-Ost und die Wasserversorgung des Sondergebiets Brennthal.
Insgesamt stehe der Haushalt der Gemeinde Zeitlarn sehr gut da und man freue sich, so beweglich für Investitionen zu sein wie sonst kaum eine Kommune im Landkreis, zeigte sich nicht nur Bürgermeisterin Andrea Dobsch zufrieden. Auch die Fraktionen waren unisono in ihren Stellungnahmen sehr angetan und dankten der Verwaltung.
Das Gesamtvolumen des Haushalts beträgt 19,74 Mio. €, davon anteilig der Verwaltungshaushalt 11,95 Mio. € und der Vermögenshaushalt 7,8 Mio. €. Die Gemeinde kann im Jahr 2024 dank guter finanzieller Ausstattung tatkräftig die notwendigen Investitionen angehen. „Es können sogar die Straßensanierungen der Sonnen- und Schulstraße komplett durchgeführt werden“, freute sich Kämmerer Robert Weilhammer. Sie erforderten keine Kreditaufnahme. Die Rücklagen wiesen einen Betrag von 15 Mio. € auf.
Die Einnahmen ergeben sich u.a. aus der Grundsteuer A+B, der Gewerbesteuer, Einkommensteuerbeteiligung und der Schlüsselzuweisungen. Die Ausgaben im investiven Bereich des Vermögenshaushalts in Höhe ca. 7,8 Mio. € gliedern sich wie folgt auf: Für den Hochbau etwa 3.1 Mio. €, für Grund- und Gebäudeerwerb circa 1,5 Mio. €, für Tiefbaumaßnahmen 1,8 Mio. €. und für Breitband, Bücherei, neue Fahrzeuge und Geräte ca. 2 Mio. €. Die Umlage und Steuerkraft pro Einwohner liegt mit 1314,51 € und 1127,25 über dem Durchschnitt im Landkreis. Der im Verwaltungshaushalt ausgewiesene Betrag von 11,952 Mio. € gliedert sich in Ausgaben z. B. für den Unterhalt der Feuerwehren, der Grundschule, für den Zuschuss zur Bücherei die Kosten für Kinderbetreuung, Personalkosten, Straßenunterhalt, Straßenbeleuchtung, Gebäude- und Straßenunterhalt, Kreisumlage usw. Kämmerer Robert Weilhammer wies darauf hin: „Im Haushalt ist die voraussichtliche Erhöhung der Kreisumlage um 5% veranschlagt worden“. Das entspreche Mehrkosten von etwa 421.000 €. gegenüber 2023. Ob sie in dieser Höhe voll wirksam werde, sei noch nicht abzusehen.
In Zeitlarns Finanzplanung stehen einige große Projekte mit etwa 14,4 Mio. € an: So zum Beispiel im Bereich Sicherheit und Ordnung Projekte für Feuerwehren und Friedhofsanlagen, sowie im Bereich Kinderbetreuung die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens St. Bartholomäus. Bei Gewerbe, Bauen und Wohnen werden Bau- und Gewerbegebiete erschlossen, das Sturzflut-Risikomanagement geplant und teilweise umgesetzt und die Breitbanderschließung soll abgeschlossen werden. Zur weiteren Entwicklung der Gemeinde steht auch in den nächsten Jahren der präventive Grund- und Immobilienerwerb auf dem Programm.
Solarpark Zeitlberg-Ost: Baubeginn im März
„Die im Bauleitplanverfahren genannten Genehmigungsvoraussetzungen, insbesondere die wasserrechtliche und denkmalrechtliche Genehmigung für den Solarpark liegen zwischenzeitlich vor“, berichtete Stefan Trummer von der Firma Voltgrün-Energie. Er rechne damit, dass mit dem Bau des Solarparks im März begonnen werden könne. Dann könnte der Betrieb am Jahresende aufgenommen werden, und der Betreiber künftig 7,7 Mio. kWh umweltfreundlichen Sonnenstrom regional und dezentral erzeugen und ins Netz der REWAG einspeisen.
Ramona Nübler vom Planungsbüro Neidl+Neidl fasste zuvor die Stellungnahmen der beteiligten 35 Behörden und Institutionen im Bauleitplanverfahren für die Änderungen der Flächennutzungs- und Bebauungspläne mit integriertem Landschaftsplan übersichtlich zusammen. Es gingen zehn Stellungnahmen ein. Besondere Themen waren z.B. die Ausgleichsmaßnahmen für die zu erwartenden Eingriffe, die Blumenwiesen, Blühflächen, sowie artenschutzrechtliche Hinweise und die Ackerbrachen. Die geänderten Pläne genehmigte der Gemeinderat mit 14 Stimmen bei einer Enthaltung.
Wasserversorgung des Sondergebiets Brennthal
Die Gemeinde schließt mit dem Markt Regenstauf eine Zweckvereinbarung ab, um die Wasserversorgung für das Sondergebiet „Reiten und Therapie“ zu erschließen. Da bislang noch keine Leitung aus Zeitlarn in diesem Bereich besteht, müsste eine neue Wasserleitung von Neuhof bis nach Brennthal durch die Rewag verlegt werden. Die Gemeinde Zeitlarn überträgt dazu die Aufgaben und Befugnisse zur Versorgung mit Trinkwasser, einschließlich dem Recht zum Erlass der erforderlichen Satzungen, auf die Marktgemeinde Regenstauf. Der Gemeinderat beschloss die Vereinbarung mit 15:0 Stimmen.
Die Klimatisierung bzw. den Sonnenschutz im Verwaltungstrakt der Zeitlarner Grundschule betreffend beauftragte der Gemeinderat das Rathaus per einstimmigen Beschluss, zur Verbesserung des Raumklimas im Verwaltungstrakt der Grundschule außenliegende Lamellen-Jalousien über die ganze Front für ca. 17.000 € zu beschaffen.
