allgemeine geschäftsbedingungen

Stand: 01.05.2018

1. Der Auftrag im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Medienverlag Krempl (Herausgeber) ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer Werbeanzeige eines Inserenten in einem Print- und Onlinemedium zum Zweck der Verbreitung. Ein Vertrag kommt, soweit das Angebot von einem Auftraggeber abgegeben wird, durch schriftliche bzw. durch E-Mail erfolgte Bestätigung seitens des Herausgebers oder durch auftragsgemäße Schaltung des Werbemittels zustande. Sofern das Angebot durch den Herausgeber erfolgt, kommt der Vertrag durch die Annahmeerklärung des Auftraggebers zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Aufträge für Anzeigen, die erklärtermaßen ausschließlich in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Herausgeber eingehen, dass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss bzw. bis zum vereinbarten Zeitpunkt mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist. Bei fernmündlich aufgegebenen Bestellungen und Änderungen übernimmt der Herausgeber keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe. Abbestellungen und Änderungen müssen in Textform erfolgen und dem Herausgeber spätestens zum Anzeigenschluss der betreffenden Ausgabe bzw. bis zum vereinbarten Zeitpunkt vorliegen. Für bereits gesetzte Anzeigen können Satzkosten berechnet werden. Der Vergütungsanspruch des Herausgebers bleibt unberührt.

2. Aufträge für Werbeanzeigen müssen vor Auftrags-Annahmeschluss bei dem Herausgeber eingehen, sodass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf die vereinbarte Weise nicht auszuführen ist.

3. Der Herausgeber behält sich vor, Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Bei Entgegennahme und Prüfung der gelieferten Inhalte wendet der Herausgeber die geschäftsübliche Sorgfalt an, haftet jedoch nicht, wenn er vom Auftraggeber irregeführt oder getäuscht wird. Der Herausgeber ist nicht verpflichtet, Inhalte daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden.

4. Für die rechtzeitige Lieferung der Inhalte und einwandfreier Druckunterlagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert der Herausgeber unverzüglich Ersatz an. Für fehlerhafte übermittelte Daten wird keine Haftung übernommen.

5. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz wegen vorsätzlicher Schädigung oder wegen der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit, haftet der Herausgeber nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haftet der Herausgeber nur, wenn ihm, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden oder einfachen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder die leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, das heißt einer Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf, zur Last fällt. Soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung nach S. 2 der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Gegenüber Unternehmern haftet der Herausgeber nach S. 2 und 3 für einfache Erfüllungsgehilfen nur, wenn wesentliche Vertragspflichten grob oder leicht fahrlässig verletzt werden. Soweit die Haftung des Herausgebers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Wird die Auslieferung des Printmediums durch Umstände, die der Herausgeber nicht zu vertreten hat, verzögert, erwachsen dem Auftraggeber daraus keine Ersatzansprüche. Im Übrigen ist der Herausgeber in diesen Fällen von der Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und zur Leistung von Schadensersatz entbunden.

6. Beanstandungen/Gewährleistungen: Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Herausgebers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt, eine Kopie anzufertigen.

7. Korrekturabzüge werden nur nach vorheriger Vereinbarung geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Korrekturabzüge. Der Herausgeber berücksichtigt alle Fehlerkorrekturen, die ihm innerhalb der bei der Übersendung des Probeabzuges gesetzten Frist von 5 Werktagen mitgeteilt werden. Erhält der Herausgeber innerhalb der Frist keine Korrektur, ist der Auftrag freigegeben.

8. Kosten für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.

9. Urheber- und Nutzungsrechte: Über die Rechte an sämtlichen Grafiken und Bildern, die zur Veröffentlichung an den Herausgeber überliefert werden, verfügt der Auftraggeber und überträgt diese zur Verwendung und Veröffentlichung (print und online) an den Herausgeber. Für eventuelle nicht geklärte Urheber- und Nutzungsrechte übernimmt der Herausgeber keine Haftung. Die Urheber- und Nutzungsrechte des erstellten Gesamtwerks, sowie einzeln erstellte Firmenprofile liegen beim Herausgeber. Die Verwendung von Bildern, Texten und Layouts, bedarf der schriftlichen Genehmigung.

10. Der Buchungspreis stellt eine Veröffentlichungsgebühr für die vom Auftraggeber gelieferte Inhalte (Text, Bilder und Grafiken) dar. Zusatzkosten für Gestaltungsarbeiten fallen an, sofern diese erstellt vom Herausgeber angefertigt werden müssen. Diese können auch zur weiteren Verwendung genutzt werden. Individuelle Bildbearbeitung, wie Retusche, Freistellen, etc. können gegen Aufpreis auf Anfrage durchgeführt werden.

11. Ist der Auftraggeber Verbraucher gemäß § 13 BGB und hat dieser seinen Auftrag durch Fernkommunikationsmittel im Sinne des § 312c II BGB (insb. Telefon, Telefax, E-Mail, online) erteilt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt grundsätzlich am Tag des Vertragsabschlusses, jedoch nicht vor Erhalt dieser oder einer gesonderten Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist in Textform zu richten an:

Medienverlag Krempl
Inh. Julia Krempl
Haugshöhe 10 a
93142 Maxhütte-Haidhof
T +49 (0) 9471 – 30 123 4
F +49 (0) 9471 – 30 123 8
info@medienverlag-krempl.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Verbraucher dem Herausgeber insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Verbraucher die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung des Verbrauchers, für den Herausgeber mit deren Empfang. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.

12. Zahlt der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Werktagen nach Eingang der Rechnung, ist der Herausgeber berechtigt, den gesamten Auftragsabschluss fristlos zu kündigen.

13. Die Parteien werden über sämtliche ihnen im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages bekannt werdenden betrieblichen und sonstigen geschäftlichen Informationen und Erkenntnisse der anderen Partei strikte Geheimhaltung wahren. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die von ihm stammenden Angaben sowohl ergänzend zu der Veröffentlichung in der oder in den Druckschriften in elektronischen Medien verbreitet als auch in Marktanalysen verarbeitet werden. Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene Daten werden mit Hilfe der EDV bearbeitet und gespeichert. Die Daten werden zu keinen anderen als zu den Vertragszwecken verwendet (gem. § 26 Abs. 1 und § 34 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz).

14. Eine SEPA-Lastschrift erfolgt mit dem vereinbarten Rechnungsbetrag mit dem in der Rechnung vermerkten Fälligkeitsdatum.

15. Der Herausgeber kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen davon unberührt.

16. Erfüllungsort ist der Sitz des Herausgebers. Gerichtsstand ist der Sitz des Herausgebers. Soweit Ansprüche des Herausgebers nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Herausgebers vereinbart.