SCHWANDORF/BURGLENGENFELD/OBERVIECHTACH. „Wir erleben gerade ein unglaubliche Solidaritätswelle aus der Bevölkerung, wir bündeln unsere Kräfte und treffen alle Maßnahmen, unseren Teil dazu beizutragen, die Corona-Krise zu überstehen – und dann das: Mit seinem Entwurf eines Eilgesetzes, das bereits am Montag verabschiedet werden soll, hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn uns nicht wie versprochen den Rücken frei, sondern riskiert die Insolvenz unserer Kliniken und damit die Versorgung unserer Patientinnen und Patienten.“
Die Geschäftsführer der drei Asklepios Kliniken im Städtedreieck, Kathrin Hofstetter, in Lindenlohe, Marius Aach, und in Oberviechtach, Dr. Joachim Ramming (zugleich Regionalgeschäftsführer) schlagen Alarm: Entgegen der Spahn-Ankündigung „whatever it takes“ und eines Schutzschirms komme ein völlig inakzeptabler Entwurf eines sogenannten „Krankenhausentlastungsgesetzes“ mit einer erbsenzählerischen, kleinkrämerischen Erweiterung eines an sich schon dysfunktionalen Finanzierungssystems zur Abstimmung, der ausschließlich die Krankenkassen schützte.
Konsequenzen wären eine vollständige Unterfinanzierung des laufenden Betriebs von Krankenhäusern und Rehakliniken sowie aller Anstrengungen die Corona Krise mit vereinten Kräften zu bewältigen.
Schlag ins Gesicht für Ärzte, Pflegekräfte und weitere Mitarbeiter
Die drei Geschäftsführer unisono: „Das ist auch ein Schlag ins Gesicht für unsere Ärzte, unsere Pflegedienste und unsere weiteren Mitarbeiter, für die es in schwierigen Zeiten aufgrund des eigenen Risikos alles andere als leicht, aber eine Selbstverständlichkeit war, zusammenzustehen und gemeinsam alles zu versuchen und zu tun, die Bekämpfung des COVID-19 erfolgreich zu bewältigen und daneben die Versorgung aller weiteren akut zu versorgenden Patienten sicherzustellen.“
Wertvolle Zeit geht verloren
Es sei völlig unverständlich, dass wertvolle Zeit verloren wird, in denen Krankenhäusern nicht der benötigte Freiraum eingeräumt wird, sich bestmöglich auf die Infektionswelle vorzubereiten und dem Personal den Rücken freizuhalten. Es müsse möglich sein, unbürokratisch zusätzliches Personal zur Verstärkung an Bord holen, einarbeiten und auch bezahlen zu können. Die Kosten werden in die Höhe gehen. Eine regelhafte Abrechnung mit zahllosen kleinsten Häkchen und Leistungsnachweisen sei im Krisenmodus überhaupt nicht vorstellbar. Davon gehe jedoch der Gesetzentwurf aus. Ein Fonds für zusätzliche Kosten der Krise fehlt völlig.
Die Belegschaften der drei Kliniken mit ihren Chefärzten und Geschäftsführern an der Spitze appellieren deshalb an die Politik, hier schnell einzuschreiten und dafür zu sorgen, dass das von Minister Spahn vorgeschlagene Gesetz so nicht verabschiedet wird.
Weitere Informationen und Stellungnahmen:
Asklepios
Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)
https://www.dkgev.de/dkg/presse/details/das-ist-kein-schutzschirm-das-ist-ein-fataler-politischer-fehler-des-ministers/
https://www.dkgev.de/dkg/presse/details/78-milliarden-euro-angebliche-zusatzfinanzierung-der-kliniken-haelt-einem-faktencheck-nicht-stand/
Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V.