„Halbzeitbilanz fällt positiv aus!“

Klausurtagung der Unionsfraktionen Maxhütte-Haidhof

MAXHÜTTE-HAIDHOF (sr). Der Begriff „Klausurtagung“ findet seinen Ursprung im lateinischen Wort „claudere“ was so viel heißt wie „abschließen“. Gemeint ist damit eine Tagung unter Ausschluss der Öffentlichkeit, und genau zu einer solchen haben sich die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen von CSU und JU Maxhütte-Haidhof getroffen.

Zwei Tage lang haben sich Mitglieder der CSU und JU Maxhütte-Haidhof intensiv über die drei Jahre seit der letzten Kommunalwahl gesprochen und reflektiert was bisher geschehen ist. Foto: CSU Ortsverband Maxhütte-Haidhof

Zwei Tage lang hat man intensiv über die drei Jahre seit der letzten Kommunalwahl gesprochen und reflektiert, was bisher geschehen ist. Außerdem habe man die inhaltliche Ausrichtung und den Fahrplan für die kommenden drei Jahre bis zur Kommunalwahl 2026 besprochen, so CSU-Fraktionsvorsitzender Matthias Meier.

Von Umgehungsstraße über Kindergärten bis zu Baugebieten wurden alle großen Themen besprochen und entsprechende Positionen beschlossen.

„An unserer Haltung zum Wachstum der Stadt hat sich nichts geändert: Baugebiete dürfen nicht schneller wachsen als es die Infrastruktur kann. Alleine die Tatsache, wie viel Geld wir in die Neubauten im Zusammenhang mit Kinderbetreuung investieren, zeigt, dass die Stadt auf Anschlag läuft“, stellte Meier fest.

Die finanzielle Situation mache den Unionsräten Bauchschmerzen: „Ein Weiter-So bei der Verschuldung unserer Stadt darf es in Hinblick auf die kommenden Generationen nicht geben. Die Verwaltung muss klar Gebiete herausarbeiten, in denen Einsparpotential vorhanden ist. Die Einsparbemühungen müssen auch transparent offengelegt werden“, mahnte JU-Fraktionschef Johannes Weiß.

Beim Thema „erneuerbare Energien“ ist man sich bei der Union einig: Jede Kommune müsse am Weg zur „Defossilisierung“ einen Beitrag leisten, und so seien PV-Anlagen und Windräder auch für Maxhütte-Haidhof unumgänglich. Hierbei bringt die Union den Begriff „Bürgerwindrad“ ins Spiel, bei dem eine Beteiligung der Bevölkerung an Investition und Ertrag vorgesehen ist. Auch die Grundsteuerreform wurde im Rahmen der Klausurtagung thematisiert: Die Unionsfraktionen werden zu diesem Thema einen Prüfantrag im Maxhütter Rathaus einreichen und gegebenenfalls auf eine Senkung der Hebesätze hinwirken.

„Ziel muss es sein, dass die Einnahmen der Stadt konstant bleiben und gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger nicht schlagartig viel mehr Grundsteuer zahlen müssen. Sollte die Grundsteuerreform zur Folge haben, dass 5% oder mehr Steuereinnahmen erzielt werden, muss man über eine Senkung der Steuerhebesätze zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nachdenken“, so Meier.

Zur Kommunalwahl 2026 hat man sich auch erste Gedanken gemacht. Gehe es nach dem Willen der Unionsräte, so werde man neben der CSU-Liste auch wieder eine JU-Liste aufstellen. „Natürlich muss das im Ortsvorstand der JU entschieden werden, ob man wieder so verfahren möchte“, merkte Johannes Weiß an.

Im Wahlkampf zur am 8. Oktober 2023 anstehenden Landtags- und Bezirkswahl will man sich aktiv einbringen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass man mit Matthias Meier einen Landtagskandidaten und mit Landrat Thomas Ebeling einen Kandidaten für den Bezirkstag im Ortsverband habe, wolle man im Wahlkampf Akzente setzen und um jede Stimme kämpfen, so äußerten sich die CSU-Rätinnen und -räte einmütig.

Insgesamt sei man als Unionsfamilie in Maxhütte-Haidhof gut aufgestellt: Mit zehn Stadträtinnen und Stadträten sei man mit Abstand die größte Gruppierung im Stadtrat von Maxhütte-Haidhof. Mit knapp 90 CSU-Mitgliedern bei einem Altersdurchschnitt von 57 Jahren (ohne JU und FU) sowie aktiven Ortsverbänden der Jungen Union und der Frauen Union habe man das notwendige politische Gewicht und die personelle Schlagkraft, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ideal vertreten zu können.

„Wir leisten im Stadtrat solide Arbeit, wir bringen immer wieder vernünftige Anträge ein, wir haben gute Ideen und sind personell stark. Wir sind verlässliche Partner für die Bürger und ihre Interessen. Unterm Strich bin ich zufrieden“, sagte Meier abschließend.

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