GRÜNE beschließen Wahlprogramm und wählen Spitzenduo

REGENSBURG/Bund (sr). Bereit für den Wahlkampf: Von 11. bis 13. Juni trafen sich die rund 800 Delegierten der GRÜNEN zum Parteitag. Dort wurde das Wahlprogramm diskutiert und beschlossen, das Spitzenduo und die Kanzlerkandidatin gewählt. Mit dabei waren auch die zwei Delegierten der Regensburger GRÜNEN: Helene Sigloch und Daniel Wedekind. Der GRÜNE Parteitag lief, wie auch schon der letzte, komplett digital ab. Alle Delegierte waren über das Internet zugeschaltet und haben dort diskutiert und abgestimmt.

Der Entwurf des Wahlprogramms wurde bereits im April veröffentlicht. Anders als andere Parteien arbeiten bei den GRÜNEN alle Mitglieder am Wahlprogramm mit und können Änderungsanträge stellen. Dass diese Möglichkeit der Teilhabe gerne angenommen wird und der Programmentwurf viel diskutiert und von vielen Mitgliedern weiterentwickelt wird, zeigen die mehr als 3600 Änderungsanträge, die eingegangen sind. Über die strittigsten Punkte stimmten die Delegierten dann auf dem Parteitag ab und fanden damit Lösungen für die Debatten. Auch Anträge von Regensburger GRÜNEN wurden dabei mit ins Wahlprogramm übernommen, wie zum Beispiel zur Sicherheit im Datenaustausch sowie zum Verkehr in Städten.

In einer einzigen Abstimmung haben die GRÜNEN mit 98,5% das Spitzenduo bestätigt und Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin bestimmt. Damit stellten sie sich mit großer Geschlossenheit hinter das Team und Baerbock. “Vielen Dank für dieses wahnsinnige Ergebnis”, sagte Baerbock danach zu Beginn ihrer Rede. “Vielen Dank für den Rückenwind.”

“Auf dem Parteitag haben wir unser Wahlprogramm, unser Spitzenduo und unsere Kanzlerkandidatin abgestimmt. Das Programm nimmt alle Bereiche in den Blick, und stellt die Menschen in den Mittelpunkt. Wir machen nicht nur wolkige Versprechen, sondern sagen auch klar, wie wir unsere Ziele erreichen wollen. Das gibt uns jetzt noch mal richtig Motivation und  jetzt legen wir richtig mit dem Wahlkampf los”, sagt Julia Krebs, Sprecherin der GRÜNEN in Regensburg.

Oliver Groth, ebenfalls Sprecher der GRÜNEN, meint: “Es gab ja zuletzt Gegenwind, aber leider nur wenig Auseinandersetzung mit den Inhalten, sondern absichtliche Verkürzungen, falsche Behauptungen und haltlose Unterstellungen. Wer zu solchen Mitteln greifen muss, zeigt damit die eigene inhaltliche Leere, denn sonst würde man argumentativ diskutieren. Das scheint deshalb doch eher von Interessensgruppen gesteuert zu sein, die Angst haben, ihre Profite zu verlieren und deshalb den gesellschaftlichen Fortschritt bekämpfen.” Julia Krebs ergänzt: “Für uns bedeutet dieser Bundestagswahlkampf, unsere Themen in den Mittelpunkt zu stellen, statt mit Unterstellungen oder persönlichen Angriffen zu arbeiten: Uns geht es um eine gerechtere Gesellschaft, echten Klimaschutz, nachhaltige Mobilität für alle und um eine starke, klimaneutrale Wirtschaft.”

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