STÄDTEDREIECK (lz/sr). Bereits seit Jahrzehnten strebt das Städtedreieck in verschiedensten Bereichen eine stärkere Zusammenarbeit an. Teilweise ist das schon gelungen (s. Recyclinghof), bei Themen wie Regionalentwicklung, Wirtschaft, Tourismus oder der Abstimmung von Verwaltungsaufgaben besteht Nachholbedarf.
Bei einem nichtöffentlichen Treffen der Bürgermeister Rudolf Seidl (Maxhütte-Haidhof), Thomas Beer (Teublitz) und dem 2. Bürgermeister von Burglengenfeld, Josef Gruber, wurde die Gründung eines Zweckverbands intensiv diskutiert und schließlich befürwortet.
Die CSU-Fraktionen im Städtedreieck sprechen sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung ganz klar für die Gründung eines Zweckverbandes aus, denn er habe „Signalwirkung für die ganze Region“. Während sich die CSU einig ist, gibt es auf der SPD-Seite und bei den Grünen noch einige Zweifel, besonders in Maxhütte-Haidhof und bei der SPD Burglengenfeld. Laut Tagespresse hat sich dagegen der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Bitterbier aus Teublitz positiv zur Gründung des Zweckverbands geäußert.
Für eine Neustrukturierung der Zusammenarbeit im Städtedreieck soll der Zweckverband zur gemeinsamen Erledigung von Verwaltungsaufgaben führen, klare Linien vorgeben und eine effizientere Zusammenarbeit ermöglichen, so führt die CSU-Pressemitteilung aus.
„Mit der angestrebten Gründung eines Zweckverbands blicken wir der Zukunft des Städtedreiecks noch positiver entgegen. Der Zweckverband ist dafür die richtige Organisationsform, weil dadurch die bereits vorherrschenden Strukturen nicht nur fortgesetzt, sondern effizient ausgebaut werden.“ Mit den klareren Strukturen werde das Städtedreieck als Einheit sichtbarer.
„Bestandteil des Zweckverbands wird die Geschäftsstelle Städtedreieck sein. Diese übernimmt die laufenden Verwaltungsarbeiten“, so Georg Fleischmann, Fraktionssprecher des CSU-Ortsverbands Teublitz. „Es werden bereits bestehende Einrichtungen wie die Kleiderkammer oder der geplante interkommunale Recyclinghof gemeinsam errichtet und betrieben. Zur Optimierung dieses gemeinsamen Betriebs wird die Gründung des Zweckverbands nur sachdienlich sein.“ Vorgesehen ist zudem, dass künftig Planungen, die Entwicklung der Region betreffend, noch besser durchgeführt werden können. Damit würde die CSU im Städtedreieck ein zentrales Wahlversprechen einlösen.
Gemeinsame Lösung stets komplexer werdender Aufgabenbereiche
Peter Singerer, Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Burglengenfeld, sagt zur personellen Strukturierung: „Beschäftigte, die bisher für alle drei Städte mit Tätigkeiten betraut waren, sollen künftig nur noch unter dem Dach des Zweckverbands angestellt sein. Dies trifft derzeit vor allem auf die Betreuung der Stadtarchive zu. Künftig wollen wir im Städtedreieck aber vermehrt auch weitere Verwaltungsaufgaben gemeinsam lösen und so die Personalkosten geringhalten bzw. auch bereits bestehende Kosten zusammenführen.“
Zudem sei geplant, neue und immer komplexer werdende Aufgabenbereiche der Stadtverwaltungen gemeinsamen zu lösen. „Konkret geht es dabei um Aufgaben des Feuerbeschauwesens und den immer größer werdenden Faktor Tourismus.“
Was den Tourismus betreffe, so sei durch die letzte Urlaubssaison deutlich geworden, dass Tourismus in unserer Region ein immer größerer Faktor sei, so erklärt JU-Fraktionssprecher Johannes Weiß. „Wir sind uns der Attraktivität aller drei Städte bewusst. Aufgrund der Nähe unseres Städtedreiecks zur Stadt Regensburg und der Region Oberpfälzer Seenland können wir nur gemeinsam die Vorzüge unserer Städte nutzen und die Marke „Städtedreieck“ mit Leben erfüllen.“
Bislang seien die Themenstellungen „Fremdenverkehrsförderung“ und „Förderung der Naherholungs- und Freizeitgestaltungsmöglichkeiten“ nur stiefmütterlich behandelt worden. Dabei habe die Region enormes Potential als Tourismusstandort. „Es wäre fatal, dieses Potential in Zukunft nicht vollends und gemeinschaftlich auszuschöpfen.“
Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam unter einen Hut bringen
Auch der Faktor Wirtschaft spielt bei einem gemeinsamen Weg der drei Städte eine Rolle. „Will man künftig eine effiziente städtedreiecksweite Ansiedlungspolitik betreiben, ist eine gemeinsame Wirtschaftsförderung unausweichlich“, so Fraktionssprecher Matthias Meier des CSU-Ortsverbands Maxhütte-Haidhof. Es sei nicht geplant, die einzelnen Interessensverbände oder auch das Citymanagement zu ersetzen. Vielmehr wolle man eine Abstimmung der Maßnahmen erreichen.
Hinzu komme, dass ein gemeinsames Vorgehen beim Thema Wirtschaft auch den wichtigen und unaufschiebbaren „Klimaschutz“ fördern werde. Meier: „Eine Abstimmung der einzelnen Klimaschutzkonzepte bzw. der eventuell vor Ort tätigen Klimaschutzmanager der drei Städte unter der Berücksichtigung der Wirtschaftsentwicklung wäre wesentlich zielführender, als wenn jede Stadt „ihre eigene Umweltbilanz aufpoliert.“ Nur mit einem gemeinsamen ökologischen Handeln könne es gelingen, den Klimaschutz im Städtedreieck nachhaltig voranzutreiben.
In Summe sind die CSU-Fraktionen im Städtedreieck der Meinung, mit einer Gründung des „Zweckverbands zur gemeinsamen Erledigung von Verwaltungsaufgaben im Städtedreieck“ den richtigen Schritt zu gehen.
„Neben Vorteilen bei der Umsatzsteuer und dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wird es damit gelingen, ein deutliches Signal für die interkommunale Zusammenarbeit im Städtedreieck zu senden“, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
